Tag - EuGH

Privacy Shield Datenschutzabkommen

Der EU-US Privacy Shield – Was verbirgt sich hinter dem neuen Datenschutzabkommen?

Der Nachfolger von Safe Harbor steht fest: Am 12.07.2016 gab die Europäische Union (EU) grünes Licht für den EU-US Privacy Shield. Nachdem das Safe Harbor Abkommen mit den USA bereits hohe Wogen geschlagen hatte und 2015 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) für ungültig erklärt wurde, soll der Privacy Shield nun den Datentransfer in die USA regeln. Nicht nur für Datenriesen wie Facebook und Google, sondern auch für kleine mittelständische Unternehmen, die mit US-amerikanischen Unternehmen zusammenarbeiten, ist die rechtssichere Datenübertragung essentiell. Kann das neue Abkommen die Daten vor dem Zugriff der US-Behörden schützen und Rechtssicherheit für den Datentransfer garantieren? Welche Neuerungen bringt der Privacy Shield? Laut der Europäischen Kommission soll der Datenschutzschild strengere Verpflichtungen für US-amerikanische Unternehmen beinhalten. Auf den ersten Blick erkennt [...]

Safe Habor - Eine weitreichende Entscheidung

Safe Harbor – Endlich verständlich

Viele große Unternehmen wie Facebook, LinkedIn oder PayPal haben ihren Sitz in den USA. Was dürfen US-Unternehmen mit den Daten der EU-Bürger tun? Können US-Behörden auf diese Daten zugreifen? Um diese Fragen und um die rechtliche Regelung der Verarbeitung personenbezogener Daten ging es bei dem Safe Harbor Abkommen. Dieses Abkommen wurde im Jahr 2000 abgeschlossen und hält Europa heute noch in Atem. Die Safe Harbor Entscheidung ermöglichte, dass personenbezogene Daten von EU-Bürgern an Unternehmen in den USA übermittelt werden konnten, ohne die europäischen Datenschutzstandards zu verletzen. Grundsätzlich verbietet die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG (in § 4b BDSG in deutsches Recht umgesetzt), die Übertragung personenbezogener Daten aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) in dritte Staaten, sofern deren Schutzniveau nicht mit EU-Recht vereinbar ist((Art. [...]