Datenschutz

Safe Habor - Eine weitreichende Entscheidung

Safe Harbor – Endlich verständlich

Viele große Unternehmen wie Facebook, LinkedIn oder PayPal haben ihren Sitz in den USA. Was dürfen US-Unternehmen mit den Daten der EU-Bürger tun? Können US-Behörden auf diese Daten zugreifen? Um diese Fragen und um die rechtliche Regelung der Verarbeitung personenbezogener Daten ging es bei dem Safe Harbor Abkommen. Dieses Abkommen wurde im Jahr 2000 abgeschlossen und hält Europa heute noch in Atem. Die Safe Harbor Entscheidung ermöglichte, dass personenbezogene Daten von EU-Bürgern an Unternehmen in den USA übermittelt werden konnten, ohne die europäischen Datenschutzstandards zu verletzen. Grundsätzlich verbietet die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG (in § 4b BDSG in deutsches Recht umgesetzt), die Übertragung personenbezogener Daten aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) in dritte Staaten, sofern deren Schutzniveau nicht mit EU-Recht vereinbar ist((Art. [...]